Text: Evelyn Clement

Katalonien ist der wirtschaftlich stärkste Teil Spaniens. Seit Ewigkeiten kämpft es immer wieder um Unabhängigkeit von Spanien. Im Oktober 2017 beschließt die Region einseitig seine Unabhängigkeit. „Separatismus“ heißt es immer wieder in den Medien. Doch will Katalonien wirklich weg von Spanien und damit raus aus Europa? Oder ist es mehr der Wunsch, mit der Vergangenheit abzuschließen?

Um 800 n.Chr entstand Katalonien als freies Land. Seit dem wird Katalonien immer wieder einverleibt und autonom. Im Jahr 1931 ruft Katalonien die Republik aus und erhält im Folgejahr seinen Autonomiestatus zurück. Vier Jahre später ziehen mal wieder Mächte in das Land ein. Dieses Mal franqistische Milizen. Sie sind auf dem Weg in die katalanische Hauptstadt Barcelona und wollen dort Aufstände niederschlagen. Ihnen gegenüber stehen katalanische Anarchisten und Republikaner. Straßenkämpfe beginnen. Der Militär-Putsch, den die Generäle Francisco Franco und Emilio Mola in Spanien durchsetzen wollen, scheitert damit zumindest in Katalonien. Der Bürgerkrieg bricht aus und endet erst, als die Putschisten im Januar 1939 in Barcelona einziehen und damit die Macht übernehmen.

Für die Katalanen beginnt eine Ära der Unterdrückung. Franco will die katalanische Kultur auslöschen. Öffentliche Einrichtungen, wie Krankenhäuser und Schulen werden zerstört, viele werden verhaftet und ihr Eigentum beschlagnahmt. Katalanisch ist verboten. Der Künstler Joan Moreno erinnert sich an diese Tage: „Ich kam mit sechs Jahren in die Schule. Nur kastilisch war in der Schule erlaubt. Wir wurden von den Lehrern bestraft, wenn wir katalanisch benutzten. Gewöhnlich sprachen wir Kinder zuhause und auf der Straße katalanisch. Das hat jemand aus kastilischen Sprachgebieten Spaniens nie erlebt.“

Erst als 1975 Franco stirbt, beginnt ein Prozess der Demokratisierung Spaniens. Seitdem ist das Königreich Spanien in 17 autonome Gemeinschaften aufgeteilt. Die Verfassung gewährleistet, dass Spanien mit diesen autonomen Regionen funktioniert.

Art. 2 der Verfassung vom 29. Dezember 1978„…gründet sich auf die unauflösliche Einheit der spanischen Nation, gemeinsames und unteilbares Vaterland aller Spanier, und anerkennt und gewährleistet das Recht auf Autonomie der Nationalitäten und Regionen, die Bestandteil der Nation sind, und die Solidarität zwischen ihnen.“ 

Jede der autonomen Gemeinschaften hat ein eigenes Parlament und ist soweit selbst gesteuert. Gleichzeitig soll Spanien als Einheit funktionieren. Das Problem: Jede Region hat unterschiedliche Rechte. Manche sind mehr, andere weniger autonom. Deshalb wollten sich in der Vergangenheit bereits einige von Spanien trennen. So das Baskenland im Norden von Spanien. Hier regierte von Anfang der 60er bis 2011 der Terror durch die Euskadi Ta Askatasuna (ETA). 

Im selben Jahr erhalten die Katalanen das Recht auf eine eingeschränkte Selbstregierung zurück. 1980 finden erste freie Wahlen des Parlaments statt. 2006 wird sogar ein neues Autonomiestatut beschlossen. Katalonien wird größere Selbstbestimmung zugesprochen und durch ein Referendum bestätigt. Was für die Einheimischen besonders wichtig ist: Katalonien wird  in der spanischen Verfassung als Nation anerkannt. Es erhält die lang ersehnte Anerkennung und bekommt Steuerhoheit zugesprochen.

Der Rest Spaniens zeigt sich daraufhin empört. Mit unter ihnen ist Mariano Rajoy, der bis Juni 2011 Oppositionsführer und bis 2018 Vorsitzender der Partei Partido Popular (PP) war. Aufgrund seiner Einstellung gegenüber den Katalanen genießt er breite Unterstützung im Volk. In der PP zu finden: Franco-Gedankengut. Sie wurde von Manuel Fraga gegründet, der für Fremdenverkehr und Zensur als Minister für „Information und Tourismus“ unter Franco verantwortlich war. Auch nach dem Tod des Diktators war er von 1989 bis 2005 Regierungschef in Galicien. Michael Ebmeyer weist in seinem Buch „Gebrauchsanweisung für Katalonien (2007, Piper) darauf hin, dass sich Fraga „vom Franco-Staat und seiner eigenen Rolle darin (…) nie distanziert“ habe. Das Hauptproblem der Katalanen mit Spanien sei, dass es nie einen echten Bruch mit der Franco-Diktatur gegeben habe. Die Folterer innerhalb der Polizei blieben damals im Amt. Ebenso, viele politischen Akteure, auf denen bis heute die spanische Verfassung gründet.

Rajoy sammelt 2006 als Reaktion gegen das neue Autonomiestatut Kataloniens vier Millionen Unterschriften. Vier Jahre später erklärt es das Verfassungsgericht für ungültig. Zudem wird jeder Verweis auf Katalonien als Nation aus der Verfassung entfernt. Auch darf Katalonien nicht mehr in dem Ausmaß wie zuvor seine Steuern selbst verwalten. Der Justiz wird Parteilichkeit vorgeworfen: das Verfassungsgericht bestätige damit die PP.

Während der Finanzkrise gewinnen die separatistischen Strömungen an Anhängern. Auch Katalonien bleibt von der Finanzkrise nicht verschont. Schnell wird die spanische Zentralregierung als schuldig benannt. Am 11. September 2012 demonstrieren eineinhalb Millionen Menschen und fordern ein Unabhängigkeitsreferendum. Es handelt sich um einen Nationalfeiertag, an dem die Katalanen dem Tag gedenken, als sie 1714 ihre Selbstverwaltung verloren. Die Demonstrationen wiederholen sich seitdem jährlich. Ihre Stimmen werden jedoch kaum gehört, denn ein Jahr zuvor ist Mariano Rajoy Ministerpräsident geworden.

In dieser Zeit wird ein Korruptionsskandal innerhalb seiner Partei offengelegt. Elpidio Silva, ehemaliger spanischer Untersuchungsrichter, ermittelte in dem Korruptionsskandal: „Die Partido Popular hält die Korruption aufrecht. In mehreren Fällen hat die Ermittlungsarbeit der Richter gezeigt, dass die Korruption der PP nicht nur gelegentlich vorkommt, sondern systemisch ist und praktisch die gesamte Partei betrifft. So sehr, dass man die Partie de Popula als eine kriminelle Vereinigung betrachten könnte“, gibt er in einem Interview mit Arte an. Insgesamt liegen rund 900 Korruptionsklagen gegen die Partei vor.

Auch in Katalonien wird ein Spendenskandal innerhalb der Partei Convergencia Democratica de Catalunya öffentlich. Regionalpräsident Artur Mas tritt zurück. An seine Stelle tritt am 12. Januar 2016 Carles Puigdemont. In Katalonien sind nun sehr unterschiedliche Strömungen in der Regierung vertreten. Sie alle wollen Katalonien gemeinsam in die Unabhängigkeit führen. Dagegen spricht sich der konservative Regierungschef Rajoy kategorisch aus und verbietet das von den Katalanen schon so lange gewünschte Unabhängigkeitsreferendum.

Warum reagiert Spanien so? Finanziell würde eine Unabhängigkeit Kataloniens Spanien in die Krise stürzen. Zudem würden sicher auch andere Regionen Katalonien als Vorbild nehmen und den Kampf für die Unabhängigkeit aufnehmen.

Aber die Katalanen wollen nicht länger warten. Am 1. Oktober 2017 stimmen viele Katalanen über ihre Zukunft ab. Die Regierung weiß das vielerorts zu verhindern. Polizei stürmt Wahllokale und schlägt die friedlich verlaufenden Abstimmungen gewaltsam nieder. Europa und die Medien sind schockiert. Der König stellt sich trotz der unverhältnismäßigen Reaktion der Polizei auf die Seite der Regierung. Mancher Katalane vergleicht die Übergriffe mit der Diktatur durch Franco. Im Raum steht ein Ergebnis: 90 Prozent der Wähler stimmten für eine Unabhängigkeit.

by Kylli Kittus

Am 27. Oktober beschließt die katalanische Regierung eine einseitige Unabhängigkeitserklärung: 70 Stimmen dafür, 2 dagegen, 2 Enthaltungen. Die Strafverfolgung gegen die katalanische Regierung angekündigt. Katalonien steht unter Zwangsverwaltung. Die katalanische Regierung wird abgesetzt und das Parlament aufgelöst. Der ehemalige katalanische Regierungschef Puigdemont ergreift am 29. Oktober die Flucht. Am Ende des Jahres, am 21. Dezember, wird in Katalonien erneut gewählt. Wieder gehen die Anhänger des Unabhängigkeitsgedankens als Sieger hervor. Dieses Mal legal.

Im Juni 2018 übernahm Pedro Sánchez Rajoys Amt als Ministerpräsident. Aber Sánchez geht auf die Katalanen und ihren neuen Regionalpräsidenten Quim Torra ein. Man wolle eine Antwort auf die Forderungen Kataloniens finden. Ein Lichtblick?

Noch immer sitzen 18 Politiker und Aktivisten im Gefängnis und müssen mit langjährigen Haftstrafen rechnen. Und viele andere Spanier sehen auf Katalonien als eine Reiche Gegend, die ihr Geld für sich haben möchte. Sie wissen um die Vergangenheit. Aber können sie die Gefühle der Katalanen verstehen? Joan Moreno, als Katalane, fasst es so zusammen: „Man möchte nicht eine Mauer und sich von Spanien oder Europa trennen. Wir möchten mit Respekt behandelt werden, Respekt für unsere Sprache und Kultur und Selbstbestimmung der Katalanische Länder sowie das Baskenland.“ Es bleibt: Die Katalanen werden weiter Flagge zeigen. Manche die spanische, andere die katalanische.